Mehr Mitbestimmung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen - das fordert Niedersachsens Sozialminister Dr. Andreas Philippi gemeinsam mit seinen Ressortkolleginnen und Kollegen auf der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Potsdam.
Niedersachsen hat eine Beschlussfassung mitbeantragt, in der die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen an gesellschaftlichen Entscheidungen auf allen Ebenen gefordert wird. Der entsprechende Leitantrag, der federführend von den Ländern Brandenburg, Hessen und Schleswig-Holstein vorbereitet wurde, ist am einstimmig beschlossen worden.
Minister Philippi erklärt dazu: "Es hat in den letzten Jahren durchaus strukturelle Verbesserungen bei der Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen gegeben. Das ist gut, aber noch nicht ausreichend. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Belange der Kinder und Jugendlichen in den Corona-Jahren zu wenig beachtet wurden. Es gibt also Nachholbedarf. Zudem bin ich davon überzeugt, dass Kinder und Jugendliche die Experten in eigener Sache sind, nicht Erwachsene. Angebote für junge Menschen werden besser, wenn junge Menschen bei der Entwicklung mitwirken. Außerdem lernen die jungen Menschen so Demokratie von der Pike auf."
Kinder und Jugendliche sollen auf allen Ebenen - Bund, Ländern und Kommunen - auf ihre Mitwirkungsrechte und -möglichkeiten hingewiesen und bestehende Hürden abgebaut werden. Zudem sollen neue Beteiligungsformate entwickelt werden - unter Beteiligung und aktiver Mitwirkung Kinder und Jugendlicher. Zudem soll die Mitwirkung ein Schwerpunkt des 17. Kinder- und Jugendberichts werden.
Niedersachsen hat in jüngster Vergangenheit eine Reihe von Maßnahmen zur besseren Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen auf den Weg gebracht. So wurde unter anderem die Kinder- und Jugendkommission (KiJuKo) gesetzlich verankert. Auch wurde der Landesbeirat für Jugendarbeit deutlich verjüngt und soll stärker bei Entscheidungsfindungen einbezogen werden.
Philippi: "Aber natürlich bleiben wir in Niedersachsen damit nicht stehen. Wir sehen die Ziele des heutigen JFMK-Antrags als Bestätigung für unsere Beteiligungsvorhaben in Niedersachsen. Vor allem werden wir das Jugendförderungsgesetz zeitgemäß novellieren, um Mitwirkung und Beteiligung weiter zu stärken."